Beitrag von Marc Bernhard, Bundestagsabgeordneter der AfD-Fraktion:
Dämonisierung des Dieselmotors beenden - Fahrverbote aufheben! Auf der heutigen Pressekonferenz habe ich unseren Antrag zur vollständigen Aufhebung von Dieselfahrverboten vorgestellt. Es ist allerhöchste Zeit den willkürlichen Verbotsorgien und der Verteufelung des Autoverkehrs ein Ende zu bereiten.
Stellen Sie sich vor, es ist Corona-Shutdown, es fahren fast keine Autos mehr auf der Straße, aber kaum einer spürt es! So in etwa deutet sich das Ergebnis der Auswertungen aller Messstationen in Deutschland 4-6 Wochen vor und 4-6 Wochen nach dem Shutdown. Es gab so gut wie keine relevanten Stickstoffdioxidbelastung. Der Autoverkehr kann also nicht die maßgebliche Ursache für hohe NOx-Werte sein. Die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte Verhältnismäßigkeit ist absolut nicht gegeben. Nun schlägt die Stunde der Wahrheit! Werden sich die Abgeordneten von CDU/CSU noch an ihre eigenen Worte erinnern? Bundesverkehrsminister Scheuer forderte eine Überprüfung dieses „offensichtlichen Missverhältnisses“, sein Staatssekretär Herr Bilger meinte „Fahrverbote seien für ihn damit endgültig vom Tisch“ und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU – Fraktion Pfeiffer sagte: „Fahrverbote müssen sofort aufgehoben werden“. Unser Antrag macht es möglich, dass aus Worten auch Taten folgen!
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