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Außerordentlicher LPT sowie Kreissprecher-Treffen

KV-BODENSEE - 06.07.2015
Am Samstag, 21.02.2015 fand auf Einladung des Landesvorstandes der AfD Baden-Württemberg in Stuttgart der zweite außerordentliche Landesparteitag (ao-LPT) und direkt im Anschluss ein Treffen mit den Sprechern der Kreisverbände des Bundeslandes statt. Einziger Tagesordnungspunkt des gut 2-stündigen ao-LPT war die Diskussion und Beschlussfassung bezüglich § 5a der Landessatzung zur Änderung der Delegiertenwahl für Bundesparteitage. Der Kreisverband Bodensee war mit drei Vorstandsmitgliedern vertreten – insgesamt waren 108 stimmberechtigte Mitglieder des Landesverbandes anwesend. Die Neuregelung, daß die Delegiertenwahl für eine Amtszeit von 2 Jahren nun innerhalb der Kreisverbände durchzuführen ist, wurde mit großer Mehrheit angenommen.\r \r \r \r Für unseren Kreisverband Bodensee bedeutet dies in Anbetracht der aktuellen Mitgliederzahl, daß wir zwei (!) Delegierte sowie möglichst zwei weitere Ersatzdelegierte wählen werden – zu der dazu erforderlichen außerordentlichen Mitgliederversammlung in unserem Kreis werden wir fristgerecht demnächst einladen. Nähere Informationen sind dem Protokoll des Landesvorstands zu entnehmen, das in den kommenden Tagen verschickt wird.\r \r Auch über das mit einer kurzen Unterbrechung an den ao-LPT anschliessend begonnene Treffen der Kreissprecher mit dem Landesvorstand wird ein ausführliches Protokoll vom Landesvorstand erstellt und den Kreisvorständen zugeschickt werden. Daher sei hier nur erwähnt, daß im Rahmen dieses Treffens im wesentlichen folgende Themen angesprochen und diskutiert wurden: a.) der Rück- und Ausblick zum jüngsten Bundesparteitag (ca. 40 Minuten), b.) der Rück- und Ausblick zum letzten Landesparteitag (ca. 1 Std.) und c.) der größere Themenblock: Landtagswahl, Wahlkampfrat, Wahl der Beisitzer für den LaVo im Juli 2015, Mittelstandsforum BW, Ortsverbände, Kommunalpolitik (ca. 2,5 Std.).\r \r  \r \r \r

Etwas über 100 Mitglieder waren auf dem Landesparteitag anwesend

\r  \r \r Bezüglich der Schnittstellen zwischen Landesverband und den Kreisverbänden zur Landes- und zu der Kommunalpolitik auf regionaler Ebene wurde am Beispiel der Bildungspolitik festgehalten, daß hier eine „flexible Mitte“ existiere – von den Kreisverbänden werden entsprechende Vorschläge/Inputs in die LFA und den Landesverband über lokal/regionale Politikthemen erwartet. Sich dabei heraus kristallisierenden Schwerpunkte sollen für den anstehenden Landtagswahlkampf März 2016 von LaVo und Wahlkampfrat für entsprechende Beschlüsse im LPT vorbereitet werden.\r \r Dr. Behrens gibt seine Funktion im Wahlkampfrat zum Ende Februar auf, Herr Will (stv. Sprecher im LaVo) hat dessen Funktion übernommen. Darüber hinaus wurde betont, daß der am 25. Oktober 2014 gegründete Wahlkampfrat ansonsten in seiner personellen Besetzung unverändert geblieben sei – ebenso liege jetzt seit 14. Februar ein komplettes Wahlkampf-Konzept mit ca. 48 Arbeitspaketen vor, die alle in den kommenden Wochen, je nach bestehender Notwendigkeit personell zu besetzen sind und bis zum nächsten Landesparteitag im Juli entsprechend in enger Zusammenarbeit mit den LFA zu einem Gesamtentwurf ausgearbeitet werden sollen.\r \r Bezüglich der Gründung von Ortsverbänden machte Herr Schneider vom Tagungspräsidium das Angebot, den Kreisverbänden vom LaVo eine entsprechende Mustersatzung zukommen zu lassen.\r \r  \r \r Für den Kreisvorstand Bodensee,\r \r Dr. Ralph Koch
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